Anwalt Harald Weymann aus Twistringen

Am 20.09.2022 wurde meine Mandantin vom Amtsgericht Osnabrück vom Vorwurf eines qualifizierten Rotlichtverstoßes auf Kosten der Staatskasse freigesprochen. Mit dem Freispruch, der seit dem 29.09.2022 rechtskräftig ist, entfallen neben einer Geldbuße von 200 € und der Eintragung eines Punktes in das Fahrerlaubnisregister vor allem das angeordnete Fahrverbot von 1 Monat!  Es bestätigte sich wieder einmal, dass es mit dem Erinnerungsvermögen von Polizeibeamten häufig nicht weit her ist.

Ausgangspunkt für die Verhandlung war der Vorwurf, dass meine Mandantin angeblich eine Ampel passiert haben soll, als diese bereits länger als eine Sekunde Rotlicht zeigte. Es handelte sich dabei um eine rein zufällige Beobachtung aus einem nachfolgenden Polizeifahrzeug. Erste Zweifel an der Rechtmäßigkeit des gemachten Vorwurfes kamen bereits anlässlich einer Akteneinsicht auf, da die Ordnungswidrigkeitenanzeige offensichtlich hastig und nachlässig ausgefüllt worden war, was darin Ausdruck fand, dass im Bußgeldbescheid ein falsches Kennzeichen aufgeführt wurde. Dieser zunächst gewonnene Eindruck bestätigte sich sodann anschaulich vor Gericht. Die vom aufnehmeneden Beamten als weitere Zeugin benannte Kollegin konnte sich an gar nichts erinnern.....Der aufnehmende Kollege selbst versuchte irgendwie, sich die damaligen Umstände und Geschehnisse wieder in Erinnerung zu bringen, was ebenso - u.a. mangels von ihm gefertigter Aufzeichnungen - misslang.

Die zunständige Bußgeldrichterin entschied daher denknotwendig und konsequenterweise nach entsprechendem Antrag der Verteidigung auf Freispruch auf Kosten der Staatskasse.

Es hat sich wieder einmal bewiesen, dass man durchaus erfolgreich gegen Bußgeldbescheide und ein drohendes Fahrverbot vorgehen kann.